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Das Umfragehoch der Grünen ist nur ein Hype wie bei Martin Schulz? Geht`s noch dümmer?

Es ist soweit, die Bundestagswahl wirft ihre ersten Schatten und beginnt mit einem Mythos, einem falschen Mythos. Ich werde mich jetzt hier mit den Programmen und Aussagen von SPD und Grünen auseinandersetzen. Als Einleitung möchte ich mich aber mit diesem Spin befassen. Dieser Spin wird jetzt in einer Einheitsfront von Laschet bis Wagenknecht lanciert und die SPD nimmt ihn auf, um sich selber Mut zu zusprechen, unter dem Motto: „Wir haben es ja auch nicht geschafft!“

Natürlich ist es richtig, das Umfragen nur eine aktuelle Stimmung widerspiegeln. Doch es ist erstaunlich wie Geschichte schon nach knapp vier Jahren uminterpretiert wird und wie daraus dann Birnen mit Waschbären verglichen werden.

Frankfurt, 04.11.2017

Nach der verheerenden Wahlschlappe will die SPD einen Neuanfang wagen und lädt zu Regionalkonferenzen ein. Zu der in Frankfurt bin ich hingefahren, denn ich hatte ein Experiment vor, ist eine Partei in der Lage sich grundlegend zu reformieren. Ich hatte die SPD 1986 verlassen, weil damals der sozial-ökologische Umbau der SPD gescheitert ist und als Ergebnis die Grünen entstanden waren. Was also passiert jetzt in der SPD, nachdem diese sich mit der Agenda 2010 ins politische Abseits geschossen hatte und jetzt vor der Bedeutungslosigkeit steht.

Doch gehen wir noch ein paar Monate zurück, nachdem Martin Schulz zum Messias der SPD gewählt wurde, in den Februar 2017.

Im Februar 2017 begab es sich also, das Martin Schulz sich vorsichtig und zaghaft von der Agenda 2010 distanzierte. Wer also im Internet sucht findet die Artikel ab 04.02.2017, als die Zeit dies thematisierte. Doch gleich regte sich Widerspruch, vor allem von dem konservativen Wirtschaftsflügels der SPD, dem Seeheimer Kreis. Merkel, Spahn und die €SU stellen sich vor Gerhard Schröder und seine Reformen und greifen Schulz, den Kanzlerkandidaten der SPD mit der „Reformpolitik der Schröder-SPD“ an.

Schulz bekam jetzt Dresche von allen Seiten und ruderte langsam zurück. Die SPD-Kohlefraktion aus NRW wollte ihn nicht als Wahlkämpfer. Bei den Wahlen in Schleswig-Holstein verzichtete er schon selber.

Zurück nach Frankfurt, zur SPD-Regionalkonferenz. Auch Martin Schulz spricht und lässt seinem Frust freien Lauf. Es ist aber auch eine Rede die zeigt, das er als Kandidat gar keine Mitsprache hatte. Es waren die Strategen und Wahlkampfprofis die Schulz diktierten, was er zu tun und zu lassen hatte.

Europapolitik wird ihm von den Politikberatern der SPD als Thema verboten. Rede bloß nicht über Europa. Er solle Frau Merkel nicht angreifen. Schulz darf letztlich nicht Schulz sein, die Agenda 2010 war sakrosankt.

Der Schulz-Zug entgleiste, weil die eigenen Genossen eine Eisenstange nach der anderen auf die Gleise warfen und sich die SPD in die Situation gebracht hatte, das die Union die „Erfolge der Agenda 2010“ verteidigt.

So und jetzt 2021, die Grünen stehen geschlossen da, die Bevölkerung merkt und weiß auch das sie so nicht weiter machen kann, klimatechnisch. €DU und SPD wollen sich in Klimafragen als Kompetent darstellen und als Macher. Doch das Bundesverfassungsgericht watscht die Regierung ab und gibt den Positionen der Grünen, die sie seit Jahrzehnten vertreten recht. Die anderen Parteien versumpfen in Korruptionssümpfen, egal ob €DU oder SPD.

Mit FFF und vielen anderen Umweltinitiativen stützen sich die Grünen auf eine breite Klimabewegung, die SPD hat?????? niemanden auf den sie sich stützen kann, ach doch ab Ü60 sehen die Zahlen besser aus.

Den Grünen laufen die Menschen die Bude ein um Mitglied zu werden, die SPD hat seit 2017 ca. 50.000 Mitglieder verloren und stehen an der 400.000der Schwelle, die sie dieses Jahr klar unterschreiten werden.

Also zwei Bilder, wer findet die Unterschiede? Was also hat Schulz mit Baerbock zu tun? Nichts. Es gibt nicht einen einzigen Zusammenhang zwischen der SPD 2017 und den Grünen 2021! Schulz nährte kurz die Hoffnung der Rückkehr sozialdemokratischer Politik, die Grünen haben sich diesen Zuspruch über Jahrzehnte erarbeitet und Mutter Natur ist bekanntlich der Geduldsfaden gerissen.

Wenn der Wahlkampf so beginnt werden wir wohl zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik amerikanische Verhältnisse bekommen. Doch kurz erinnert. Auch Willy Brandt wurde von der Union immer wieder unter der Gürtellinie angegriffen wegen seiner Herkunft und auch wegen seiner Tätigkeit im Exil.

Wenn wir uns also diesen Wahlkampf und die Themen anschauen müssen wir immer eines im Hinterkopf haben: „Der Klimawandel ist real im hier und jetzt, und wir haben nur noch ein Co²-Kontingent für 5 Jahre, wir wissen aber seit 50 Jahren, das es so nicht weitergeht.





















Ein Experiment ist gescheitert!

Es sollte ein Experiment werden, ist die SPD fähig sich im 21ten Jahrhundert neu zu erfinden. Leider muss ich konstatieren, nein, das Experiment ist gescheitert! Aus diesem Grund beende ich es jetzt, vorzeitig, denn ich wollte die Wahl 2021 noch mit machen. In der jetzigen Lage einen Kanzlerkandidaten aufzustellen und dann noch Olaf Scholz kann ich nicht mittragen.

Viele Diskussionen die ich schon in der Zeit zwischen 1982 und 1986 geführt habe, wiederholten sich und das, was sich 2017 noch als Neustart definierte, endete wie immer im politischen Nirwana.

Die Beschlüsse auf dem Parteitag 2019 wurden alle „perspektivisch“ angelegt, was immer das auch sein soll. Zwar konnte sich die Basis knapp bei der Wahl der Vorsitzenden durchsetzen, doch alles in allem bewegt sich die Partei in einem nebulösem Bereich des herum lavieren.

Ich habe eine Analyse zur Partei geschrieben. Es ist ein persönlicher von der Erfahrung geprägter Artikel, der versucht mit einem anderen Blickwinkel auf die Lage der SPD zu schauen. Diese Analyse umfasst einen Zeitraum von 1968 – 2020. In diesem Zeitraum bin ich selber seit 1975 politisch aktiv.

Das Denken, was wir benötigen um die Katastrophe in allen Ebenen von der Klima- bis zur sozialen Krise auch nur ansatzweise einzudämmen, finden wir in den aktuellen Parteien nicht wieder. Aber…… wir haben große Denker:innen die in die Vergessenheit getrieben wurden, die Lösungen anbieten, Denkkonzepte eröffnen, die wir für das 21te Jahrhundert neu entdecken und mit den Erfahrungen der letzten 150 Jahren neu interpretieren müssen.

Darin sehe ich nun meine Aufgabe. Deshalb werde ich jetzt die SPD verlassen.

Euer

Günter Biernoth

Hier könnt Ihr die Analyse als PDF für Euch herunterlanden. Gerne könnt Ihr sie unter Quellenverweis auch nutzen.

http://blog.phoenixprojekt.org/wp-content/uploads/2020/09/SPD-Chronologie-eines-Untergangs.pdf

Rechten nicht hinterher laufen

Die Kolumnistin  Mely Kiyak hat einen sehr guten Artikel geschrieben, den ich jedem nur ans Herz legen kann. Ein Artikel der sich mit dem Hinterherlaufen beschäftigt. Es ist das Hinterherlaufen, weil die progressiven Kräfte sich nicht trauen eigene Vorstellungen, ja eine Gegenbewegung aufzustellen. Die Leere in der politischen Diskussion, die Hilflosigkeit gegenüber Problemen die seit Menschengedenken existieren, all das fixiert auf die Auseinandersetzung mit der Rechten. Die ewige Antwort, das wollen wir ja auch, aber eben nicht so und wie, wissen wir auch nicht, wird gerade von den Politikern in Großbritannien vorexerziert.
Wenn also die Mietpreisbremse nicht funktioniert, weil eben Grund und Boden und die Wohnungen im privaten Besitz von Konzernen sind, was ist dann die Alternative?
Das rechte Konzept ist ganz einfach: „Die Fremden nehmen uns die Wohnungen weg!“ Und schon springt der linke Furor auf. Nicht mehr das Problem der Spekulation mit Wohnraum wird thematisiert, sondern der Rassismus der Rechten.
Wenn wir aber akzeptieren würden, das die Bourgeoisie uns immer wieder mit ihren reaktionären Fußtruppen auf falsche Fährten lockt, würden wir eben sagen: „Wohnen ist ein Menschenrecht und wer gegen diesen Rechtsgrundsatz verstößt wird enteignet und die Wohnungen denen übergeben die darin wohnen!“ bräuchten wir uns mit dem Dummfug der Rechten nicht mehr auseinander setzen!

https://www.zeit.de/kultur/2019-04/rechte-symbole-afd-rechtsextremismus-aneignung-demokratie

Die Aktualität des Peter Kropotkin !

Zur Zeit wird das Buch „Die Eroberung des Brotes“ von Peter Kropotkin verlegt und soll bald herauskommen.

Es wäre toll wenn Ihr in Eure Büchereien gehen würdet und es bestellt und nicht nur auf das Internet zugreift. Ich stelle mir vor, was durch die Köpfe unserer Regierung und unserer Bourgeoisie gehen würde, wenn dieses Buch in die Bestseller-Listen kommt !

Als es damals geschrieben wurde mag es noch eine Utopie gewesen sein und hat die 100 Jahre Erfahrung mit Kapitalismus und die Macht der Bourgeoisie beschrieben und wie diese Macht für zur Förderung des Allgemeinwohl gebrochen werden kann. Nach weiteren 100 Jahren hat das kapitalistische System und die Bourgeoisie allerdings bewiesen, das sie nur Armut, Müll und Krieg produziert und es nicht schafft Wohlstand für alle zu schaffen. Sie verlagert Not und Elend dort hin, wo sich gerade niemand wehren kann. Genau wie damals müsste auch niemand hungern , sondern alle könnten im Wohlstand leben, wenn die Bourgeoisie sich nicht alles in die Tasche stecken würde. Es wäre an der Zeit nun wirklich eine Idee zu propagieren wie es im Vorwort beschrieben wird:

„Die Revolution (Die soziale Revolution – Wohlstand für jeden ! der Verfasser) wird mehr als ihre Versprechungen halten. Sie wird die Quellen des Lebens erneuern, indem sie uns von dem ansteckenden Kontakt aller Polizei befreit und uns endlich jener niedrigen Beschäftigung mit dem Gelde, die unsere Lebensexistenz vergiftet, enthebt. Dann wird ein Jeder frei seinem Wege folgen können: der Arbeiter wird das ihm zusagende Werk vollbringen, der Forscher wird ohne Neben- und Hintergedanken studieren, der Künstler wird nicht mehr sein Schönheitsideal für seinen Broterwerb prostituieren, und als Freunde und in voller Harmonie werden wir alle das verwirklichen können, was der Seherblick des Poeten erschaut hat.“

Ihr seht also, es geht nicht um die „Diktatur des Proletariats“ die so entsetzliche Opfer gefordert hat und daran gescheitert ist, weil es eine Diktatur war, es geht um das Gemeinwohl, das durch die freie Arbeit der Gemeinschaft freier Menschen geschaffen wird. Für die Gemeinschaft der Menschheit und nicht für die exzessive und perverse Bedürfnis- und Machtbefriedigung einer kleinen Gruppe, die sich das metaphysisch begründete Recht herausgenommen haben Eigentümer von Grund und Boden und von Produktionsmitteln zu sein. Es ist die Bourgeoisie, dich selber aus dem Vokabular der Menschen getilgt hat und nur noch unter dem nebulösen „Die da Oben“, die Eliten benannt werden, anonym, ohne Gestalt und Namen.

Die sich das Recht herausnehmen Häuser zu verkaufen und der neue Besitzer den Gewinn des Vorbesitzers auf die Allgemeinheit der Mieter umzulegen, um dieses nach 3 Jahren genauso zu tun mit dem gleichen Effekt. Die also mit ihrer Gier nach einem arbeitslosen Einkommen, den Menschen den Wohnraum unbezahlbar machen. Die durch ihre Gier die Arbeit unerträglich gestalten, ihren Sinn entleeren, es unmöglich machen von dem Geld zu leben das gezahlt wird, ja wo die Arbeit nur noch um der Arbeit willen gemacht wird, Güter produziert werden, deren Sinn sich kaum noch erschließt.

Unser Leben heute beruht auf dem Erbe der Generationen die vor uns waren, doch nur wenige haben auch den Nutzen, weil sie uns glauben machten, sie hätten ein göttlich verbrieftes Recht auf Privatbesitz und das alleinige Recht auf das Erbe der Menschheitsentwicklung.

https://de.wikisource.org/wiki/Die_Eroberung_des_Brotes

Vor über einem Jahr bin ich wieder in die SPD eingetreten !

Vor etwas über einem Jahr begann ich mein Experiment wieder in die SPD einzutreten. Das Fazit bis heute kann ich zynisch wie folgt zusammen fassen: „ Ich bin heute in der SPD, weil ich bei der Gründung nicht dabei war……… !“

So langsam beginnen sich die beiden letzten Zeitfenster für die SPD zu schließen. Danach wird es diese Partei nicht mehr geben.

Das erste Zeitfenster ist die Europawahl. Wenn wir uns nicht zu 100 % zu den europäischen Staaten von Europa bekennen, wenn wir nicht die Bürger*innen überzeugen können, das die Zeit des Friedens, die wir hier genossen haben, nur dem zusammenwachsenden Europa zu verdanken ist, dann haben wir verloren. Das beste Beispiel ist ja jetzt der Brexit. Alleine die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland zwingt die Engländer zu dem Kompromiss, es bleibt alles so wie es ist, solange das Grenzproblem nicht gelöst ist. Soll der Krieg zwischen Iren und Engländern nicht wieder aufflammen muss die Grenze also offen bleiben, also wird es keinen Brexit geben, eher das Modell Norwegen. Norwegen macht alles was die EU beschließt, verzichtet aber auf sein Stimmrecht.

Gerade in der Europawahl geht es um Werte wie Offenheit, Freiheit, Toleranz und Demokratie. Wenn wir hier den Nationalisten, den bigotten Volksverhetzern das Feld überlassen ist Europa am Ende und der Frieden. Nicht umsonst zündeln die Österreicher an Konflikten indem sie den Tirolern (Italien) die österreichische Staatsbürgerschaft anbieten, sie also „Heim ins Reich“ holen möchten.

Das zweite Fenster schließt sich dann, wenn wir die Arbeit der GroKo „bewerten“ sollen. Wenn wir bis dahin keine neue Programmatik haben, wenn wir bis dahin weder eine Definition von Sozialstaat haben, noch einen politischen Entwurf von am Gemeinwohl orientierter Politik vorstellen können und zwar als gesellschaftliches Gesamtmodell ist es aus mit der SPD.

Wir müssen klar und deutlich machen, das wir Deutschland, Europa und die Welt nicht als Selbstbedienungsladen einer internationalen Nomenklatura aus Banken, Hedgefonts, Versicherungen und Wirtschaft überlassen, sondern für klare Regeln stehen, Mensch vor Wirtschaft, Leben vor Kapital und Ökologie vor Profit.

Wir müssen uns entscheiden, entweder wir vertreten die Menschen gegenüber Kapitalinteressen oder wir versuchen es allen Recht zu machen !

Wie sagte es Peter von Oertzen, „er wisse, was die SPD ist – „eine Partei voller Angst“. Das hat sich nicht geändert. Wer Angst hat, macht schlechte Politik. Von Oertzen wollte, „dass mehr Menschen kritisch auf die Zustände gucken“, denn „der Kapitalismus ist menschheitsgefährdend.““

Und weiter: „Das unstillbare Verlangen der Sozialdemokraten, von den Unternehmern – besser gesagt: den Besitzern der Produktionsmittel – geliebt zu werden, ist Teil der gesellschaftlichen Katastrophe unseres Jahrtausends.“

Die Wahlen bisher haben eines gezeigt, die Partei kann kaum noch punkten, es sind nur noch Einzelpersonen, die sich herausheben können und ihre Wahlkreise oder Bürgermeisterämter gewinnen, nicht weil sie in der SPD sind, sondern trotzdem sie in der SPD sind.

Die Zeit läuft also langsam aber sicher ab. Doch diejenigen in der Partei, die den Status Quo für genügend halten, predigen nun das die Menschen in der SPD nicht den den Linken oder den Grünen hinterherlaufen sollen. Man solle sich auf eigene Themen konzentrieren. Doch was bitte sind die „eigenen“ Themen der Sozialdemokratie. Diese Themen wurden doch längst von den anderen übernommen, weil die Sozialdemokratie sie eben nicht mehr bearbeitet hat. Die Themen Ökologie und Sozialstaat, gehören nun mal zusammen und müssen gelöst werden. Die „Linke“ ist beim Thema Ökologie genauso lernresistent wie die SPD. Die Grünen dagegen beginnen mit ihrer grundlegenden Entscheidung, in Deutschland darf niemand mehr arm sein und niemand darf durch Zwang zur Arbeit gepresst werden an einem neuen Menschenbild zu arbeiten.

Die neuesten Ideen der Grünen gehen also von einem völlig veränderten Menschenbild in die Diskussion um die soziale Frage der bedingungslosen Grundsicherung und fordern von den Menschen ein, das sie es akzeptieren müssen, das es eine kleine Gruppe von Menschen gibt, die eben nicht arbeiten können wie wir es tun, wir aber nicht das Recht haben sie zur Arbeit zu pressen. Wir müssen sie akzeptieren.

Auch haben die Grünen keine Angst davor durch neue Konzepte die potemkinschen Dörfer einzureißen, die uns vorgaukeln wollen in Deutschland gebe es keine Armut. Die Reformdiskussion der Grünen macht deutlich, das vier Millionen Haushalte sofort Anspruch auf Grundsicherung hätten, als bisher, wenn die Grundsicherung auch soziale und kulturelle Teilhabe gewährleisten soll.

Wir rennen also den Grünen nicht hinterher, wir sind nur mit unserer Einsicht zu spät. Auch hier schließt sich jetzt ein Zeitfenster für die SPD. Entweder sie ändert ihre Einstellung zur Arbeit, sie verabschiedet sich von dem Strohhalm Arbeitsplätze vergehen, aber genauso viele entstehen.

Das ist jetzt die alles entscheidende politische Frage für das neue Jahrtausend, welches grundlegende Menschenbild wollen wir propagieren und wie bauen wir darauf ökologisches und soziales Handeln auf.

Von Seiten der SPD habe ich bisher nicht viel gehört, auch keine Idee. Wir werden also sehen wie die Grünen jetzt mit der bedingungslosen Grundsicherung weiter umgehen werden und welche Substanz das hat.

http://kritische-tiermedizin.de/2016/Peter_von_Oertzen_ueber_die_SPD.pdf

In die SPD eingetreten – ein politisches Experiment !

So ich habe mich nun doch zu einem politischen Experiment durchgerungen. Als ich mich hinsetzte um mit dem Phoenixprojekt anzufangen, war es meine Absicht die Diskussion der 1980ger Jahre über Ökologie und Sozialismus wieder zu eröffnen. Doch es ist schwierig sich so am Schreibtisch hinzusetzen und seine Ideen in Bits und Bytes zu verwandeln. Immer wieder bin ich versucht und erliege auch der Versuchung, mich zu aktuellen Themen auszulassen, ob bei der „Zeit“ (http://community.zeit.de/user/g%C3%BCnter-biernoth) oder auf Facebook (https://www.facebook.com/gunter.biernoth) . Und so lasse ich mich dich in Diskussionen ein, die letztlich zu nichts führen, da sie ja „nur“ mit einzelnen Menschen geführt werden. Dies ist natürlich wichtig, aber nicht so effektiv.

Im Wahlkampf zu den Bundestagswahlen bin ich dann zu den Infoständen von SPD, CDU, FDP, Grünen und der AfD gegangen und habe dort mit den Menschen diskutiert. Bei der SPD und AfD waren einige doch so begeistert, das sie mich aufforderten doch mal zur Diskussion zu kommen. Nun denke ich, das bei der AfD viele Menschen sind, die politisch einfach kaum gebildet sind, doch ich spare mir eine solche Veranstaltung, da diese Menschen einzeln ja zugänglich erscheinen mögen, sogar verstehen können warum die Flüchtlinge aus Afrika kommen, doch in der Gruppen würde sofort der Corpsgeist jegliche Diskussion ad absurdum führen.

Nun bin ich ja 1986 nach 11 Jahren Mitgliedschaft aus der SPD ausgetreten, weil die SPD sich als verkrustet und nicht reformierbar gezeigt hatte und von Helmut Schmidt zu einer sozialliberalen Partei umgewandelt wurde. Doch was passiert mit einer Partei, wenn sie von einer Volkspartei zu einer 20% Partei, mit der Tendenz nach unten, zusammengeschmolzen wird. Gelingt es, das aus der liberalkonservativen Seeheimer Partei Deutschlands wieder eine Sozialdemokratische Partei wird. Steckt da irgendwo das Potenzial, das ein solcher Kurswechsel möglich ist? Ich habe damals nach dem Sturz von Helmut Schmidt noch 4 Jahre in der SPD verbracht um dort sozialdemokratische Positionen zu halten. Damals habe ich dann resigniert. Doch jetzt hat es mich doch noch mal gepackt und ich habe mich entschieden ein vierjähriges Experiment zu wagen. Ist die SPD reformierbar, kann sich eine politische Partei von einem Irrweg lösen, sich neu erfinden und vor allem, kann sie die Menschen dann wieder so mitreißen wie es einst die SPD unter Willi Brandt es konnte.

Die Agendapolitik Schröders lies die SPD von 1998 40,9 % auf 34,2% 2005 fallen. Als sich die SPD nicht von der Agenda 2010 löste, ja mit der CDU in die erste Merkel-GroKo ging, fiel die SPD 2009 auf 23,00 %. Zum ersten Mal in der Geschichte der SPD in der BRD fiel sie unter das schlechteste Ergebnis von 28,8 % von 1958. Seit 2009 konnte die SPD dieses historische Tief nicht mehr verlassen, bis zur Katastrophe 2017 mit 20,5 %.

Also was lag jetzt für mich näher als das Phoenixprojekt mit meinem SPD-Experiment zu verknüpfen. Inhaltlich würde es ja passen und ich kann aus dem Inneren der SPD beobachten wie die Diskussion verläuft, mich aber eben auch einbringen mit meinem inhaltlichen Projekt, also die Diskussion da weiter führen wo ich 1986 das Handtuch geworfen habe.

Demnächst also mehr. Die SPD beginnt nun mit parteiinternen Dialogveranstaltungen. Ich werde also am 04.11 in Frankfurt an einer solchen Dialog-Veranstaltung teilnehmen und einen ersten Eindruck bekommen.